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Förderprogramme kommen endlich ins Laufen

Ende Januar trat endlich das Sonderprogramm „Stadt und Land“ des Bundes mit Gegenzeichnen einer Verwaltungsvereinbarung durch Bund und Länder in Kraft. Ziel des Sonderprogramms „Stadt und Land“ ist die Schaffung einer modernen, flächendeckenden und sicheren Radverkehrsinfrastruktur. Für das Saarland stehen aus diesem Sonderprogramm anteilig bei einer Programmlaufzeit bis Ende 2023 circa 7,6 Mio. Euro über Finanzhilfen zur Verfügung.

Foto (ADFC, Thomas Fläschner): So manche innerörtliche Straße braucht im Saarland noch einen Radweg

Mit dem Sonderprogramm können Maßnahmen der Gemeinden, Städte und Landkreise zur Weiterentwicklung des Radverkehrs gefördert werden. Unter anderem sind dadurch der Neu-, Um- und Ausbau von Radwegen, die Umgestaltung von Knotenpunkten oder öffentlich zugängliche Fahrradabstellanlagen förderfähig.

Der Regelfördersatz bis 31. Dezember 2021 beträgt bis zu 80 Prozent. Danach werden Projekte bis zu 75 Prozent gefördert, Projekte finanzschwacher Kommunen und Landkreise bis zu 90 Prozent. Für Maßnahmen mit besonderem Landesinteresse ist eine Aufstockung durch das Saarland auf bis zu 100 Prozent vorgesehen.

Momentan erarbeitet das saarländische Verkehrsministerium eine Förderrichtlinie für das Saarland, um auch den saarländischen Gemeinden, Städten und Landkreisen den Zugang zum Sonderprogramm „Stadt und Land“ zu ermöglichen. Ministerin Rehlinger strebt an, dass möglichst noch im ersten Quartal 2021 die Antragstellung beginnen kann. Wenn bereits jetzt Projekte vorliegen, die über das Sonderprogramm „Stadt und Land“ gefördert werden sollen, können die Projektträger das Ministerium schon jetzt kontaktieren.

Sobald die Antragstellung offiziell möglich ist, wird dies kommuniziert. Gemeinsam mit dem Bundesamt für Güterverkehr wird voraussichtlich Ende Februar eine virtuelle Informationsveranstaltung durchgeführt.

Weitere Informationen finden auf der Website www.fahrrad.saarland/startseite/foerderung/ sowie auf der Website des Bundesamtes für Güterverkehr unter www.bag.bund.de/DE/Navigation/Foerderprogramme/Radverkehr/Sonderprogramm_Stadt_und_Land/Sonderprogramm_Stadt_und_Land_node.html.